Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Website bundesbeschlussvelo-ja.ch und der damit verbundenen Dienste. Mit der Nutzung unserer Website stimmen Sie diesen Bedingungen zu.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienste, die wir über unsere Website bundesbeschlussvelo-ja.ch anbieten. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Anbieter und Verantwortlicher

Anbieter dieser Website und Vertragspartner ist:

Komitee Bundesbeschluss Velo
Postfach 123
3000 Bern
Schweiz
E-Mail: info@bundesbeschlussvelo-ja.ch

§ 3 Nutzung der Website

Die Nutzung unserer Website ist grundsätzlich kostenlos. Wir stellen Informationen zum Bundesbeschluss Velo zur Verfügung und bieten Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme und zum Informationsaustausch.

Sie verpflichten sich, die Website nur für erlaubte Zwecke zu nutzen und dabei geltende Gesetze und diese AGB zu beachten.

Verbotene Nutzungen

  • Verbreitung von rechtswidrigen, beleidigenden oder diffamierenden Inhalten
  • Versendung von Spam oder unerwünschten Nachrichten
  • Verletzung von Urheberrechten oder anderen geistigen Eigentumsrechten
  • Versuche, die Website zu beschädigen oder in ihrer Funktion zu beeinträchtigen
  • Automatisierte Datensammlung ohne ausdrückliche Erlaubnis

§ 4 Verfügbarkeit der Dienste

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit unserer Website. Jedoch können wir eine 100%ige Verfügbarkeit nicht garantieren.

Insbesondere Wartungsarbeiten, Kapazitätsgrenzen sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), können zu vorübergehenden Dienstbeschränkungen oder -ausfällen führen.

§ 5 Urheberrecht und geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website (Texte, Bilder, Grafiken, Design, etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt beim Komitee Bundesbeschluss Velo oder den entsprechend bezeichneten Rechteinhabern.

Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.

Erlaubte Nutzung

  • Private, nicht-kommerzielle Nutzung für Informationszwecke
  • Zitierung mit ordnungsgemäßer Quellenangabe
  • Weiterleitung von Links zur Website

§ 6 Haftungsausschluss

Die Inhalte unserer Website wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

Die Nutzung der Website erfolgt auf eigene Gefahr. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen entstehen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Haftung für externe Links

Unsere Website enthält Links zu externen Websites Dritter. Auf den Inhalt dieser verlinkten Websites haben wir keinen Einfluss. Daher können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.

§ 7 Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Für weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

Mit der Nutzung unserer Website stimmen Sie der Erhebung und Verwendung Ihrer Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung zu.

§ 8 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden auf dieser Seite veröffentlicht und treten mit der Veröffentlichung in Kraft.

Wir empfehlen Ihnen, diese AGB regelmäßig zu lesen, um über eventuelle Änderungen informiert zu bleiben.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und den Nutzern gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss der UN-Kaufrechtskonvention (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bern, Schweiz, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

§ 11 Kontakt

Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie uns jederzeit kontaktieren:

E-Mail: info@bundesbeschlussvelo-ja.ch
Postanschrift: Komitee Bundesbeschluss Velo, Postfach 123, 3000 Bern, Schweiz

Letzte Aktualisierung: Januar 2025